PM Kreistagsfraktion nach der Dezembersitzung des Kreistages

Grüne begrüßen Kreistagsbeschlüsse

Die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN begrüßtdie Entscheidungen und den Verlauf der Kreistagssitzung. „Es war vollkommen richtig,in der aktuellen Situation auf die Redezeiten zu verzichten und die Anträge inhaltlich in den Ausschüssen zu diskutieren.“ sagt FraktionsvorsitzenderChristian Schimmel. Die eingereichten Anträge zum ThemaGesundheit der CDU und SPD begrüßte die Fraktion,allerdings mit Einschränkungen:“ Aus der Sicht der grünenFraktion ist eine Bündelung möglichst vieler Maßnahmen wünschenswert. Letztlich hilft nur ein aufeinander abgestimmtes Programm gezielter Maßnahmen. Wir müssen insbesondere derdrohendenUnterversorgung im Bereich der Hausärzte entgegenwirken.Der Ausschuss ist für derartige Beratungen das richtige Gremium, daher begrüßen wir dieVerweisung:“, soSchimmel weiter.

Im Ausschuss für Umwelt und Klima wird auch der Antrag der Fraktion zum Thema Blühflächen diskutiert werden, den der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manfred Calmano wie folgt begründet: „Mit dem Antrag soll eine Biodiversitätsstrategie entwickeln werden, wo und wann auf kreiseigenen FlächenBlühflächen angelegt werden können. Natürlich nur dort, wo es sinnvoll und auch möglich ist. Blühflächen tragen entscheidend zur Artenvielflat bei und sind so eine simplewie effektive Möglichkeitaktiven Klimaschutz zu leisten.

“Die Haushaltsbeschlüsse bewertet die Fraktion ebenfalls positiv:“ Die Investitionen in Schulen, Digitalisierung und den Breitbandausbau sind als Infrastrukturprojekte für die Attraktivität des Kreises ausgesprochen wichtig. Wir sind froh, dass der Kreis auch in Zeiten einer Pandemie dies leisten kann. Auch der stabile Umlagesatz von 40% ermöglicht den Verbandsgemeinden und ihren Ortsgemeinden eigenen Handlungsspielraum für Projekte vor Ort“, erläutert Christian Schimmel.

2021 geht es der Fraktion vor allem darum, weiter den Klimaschutz, den ÖPNVund die lokale Infrastruktur zu stärken.

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