Solidarität der Grünen im Westerwald mit Carl-Bernhard von Heusinger und DEMOS e.V.
Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Westerwald verurteilt die jüngsten Angriffe des AfD-Landtagsabgeordneten Joachim Paul aus Koblenz – einem Vertreter des extrem rechten Flügels der AfD Rheinland-Pfalz – auf den grünen Landtagsabgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger und den Verein DEMOS e.V. Der Kreisverband erklärt seine volle Solidarität mit beiden.
Die gegen Carl-Bernhard von Heusinger erhobenen Vorwürfe entbehren jeder belastbaren Grundlage. Sie folgen einem bekannten Muster: Menschen und Organisationen, die sich für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen, sollen öffentlich diskreditiert und eingeschüchtert werden.
Von Heusingers langjähriges Engagement für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den Kampf gegen Extremismus verdient Respekt – nicht pauschale Diffamierung. Ebenso stellen wir uns entschieden hinter DEMOS e.V. Der Verein leistet seit Jahren wertvolle Arbeit für politische Bildung und demokratische Kultur und fördert den Dialog zwischen Parteien, Kirchen, Vereinen und weiteren gesellschaftlichen Akteuren. Gerade in Zeiten zunehmender Polarisierung ist diese Arbeit unverzichtbar.
Der wahre Grund für die Angriffe
Dass ausgerechnet Joachim Paul und Teile der AfD im nördlichen Rheinland-Pfalz – allen voran die AfD Westerwald – DEMOS e.V. und dessen Vorsitzende ins Visier nehmen, ist kein Zufall. Der Verein hat durch akribische Recherche wiederholt Verbindungen zwischen der AfD-Führungsspitze im Westerwald und der Identitären Bewegung sowie rechtsextremen Gruppierungen in Nordrhein-Westfalen offengelegt – bis hin zu Kontakten zur bereits verbotenen Vereinigung „Revolte Rheinland” und auf AfD-Veranstaltung dokumentiert.
Schon seit geraumer Zeit versuchen daher AfD-Mitglieder DEMOS e.V. und insbesondere dessen Vorsitzende privat einzuschüchtern. Seit rund einem Jahr wird diese Strategie durch parlamentarische Anfragen im Landtag die Arbeit und Finanzierung des Vereins infrage gestellt. Mit den aktuellen Angriffen gerät nun gezielt jemand ins Fadenkreuz, der sich öffentlich und regelmäßig solidarisch mit DEMOS e.V. zeigt: Carl-Bernhard von Heusinger.
Kein Einzelfall, sondern Strategie
Die Kampagne gegen von Heusinger und DEMOS e.V. steht exemplarisch für eine politische Strategie, die demokratische Stimmen delegitimieren. Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, wird von der AfD zum Ziel – nicht nur um einzelne Personen zu treffen, sondern um Unsicherheit zu erzeugen und demokratisches Engagement insgesamt zu schwächen.
Eine lebendige Demokratie braucht jedoch genau diese Menschen: Ehrenamtliche, Vereine und engagierte Bürgerinnen und Bürger, die Verantwortung übernehmen und Haltung zeigen.
Wir werden nicht zulassen, dass diese Strategie der Einschüchterung Erfolg hat. Wer versucht, kritische Stimmen mundtot zu machen oder zivilgesellschaftliches Engagement zu verleumden, greift die Grundlagen unseres demokratischen Zusammenlebens an. Deshalb stehen wir an der Seite von Carl-Bernhard von Heusinger und DEMOS e.V. – gemeinsam mit vielen anderen Demokratinnen und Demokraten setzen wir uns weiterhin für eine offene, vielfältige und solidarische Gesellschaft ein.
„Wer wie Joachim Paul aufrichtiges, demokratisches Engagement als extremistisch diffamiert, will unsere Gesellschaft und unser politisches System angreifen. Unsere Solidarität gilt daher Carl-Bernhard von Heusinger und DEMOS e.V.”, erklärt der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Westerwald.
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